Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und Gerhard Heinze, "Mit Sicherheit ans Ziel", Kantstraße 24, 51570 Windeck, im Folgenden MSAZ genannt, abgeschlossenen Verträge über Lieferungen und/oder Leistungen wie z.B. Seminare von MSAZ, soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt. Jeglichen Bedingungen oder vertragsändernden Bestimmungen des Kunden wird widersprochen. Die vorliegenden Bedingungen haben in jedem Fall Vorrang, auch wenn entgegenstehende Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich abgelehnt worden sind.
1. Anmeldung/Buchung
(1) Die Veranstaltungen werden gemäß unserem Angebot bzw. der Kunden- Vertragsbestätigung durchgeführt und abgerechnet, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Wir buchen Ihre gewünschten Qualifizierungstermine grundsätzlich in der Reihenfolge des Eingangs der Buchungen und bestätigen Ihnen diese schriftlich.
(3) Die Veranstaltungsgebühren sind nach Zugang der Rechnung, gemäß dem dort genannten Zahlungsziel, zur Zahlung fällig.
2. Stornierung/Umbuchung
(1) Stornierungen und Umbuchungen bedürfen der Schriftform. Für deren Zugang bei uns trägt der Stornierende/Umbuchende die Beweislast. Sie ist an folgende Anschrift zu richten: Gerhard Heinze, "Mit Sicherheit ans Ziel", Kantstr. 24, 51570 Windeck, Deutschland, E-Mail: info@gerhardheinze.de Fax: + 49 (0)2292.680692
(2) Eine Stornierung ist kostenlos möglich, wenn sie bis zwei Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei uns eingegangen ist. Erfolgt die Stornierung unter 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung, sind 80% der vereinbarten Veranstaltungsgebühren zu entrichten. Sollte eine Stornierung erst eine Woche vor Veranstaltungsbeginn erfolgen, ist die volle Veranstaltungsgebühr zu entrichten.
(3) Die volle Veranstaltungsgebühr ist auch dann zu entrichten, wenn die angemeldeten Teilnehmer nicht erscheinen. (4) Umbuchungen sind grundsätzlich bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn möglich, sofern die Vertragsparteien einen Ersatztermin innerhalb von 6 Monaten ab dem Umbuchungsbegehren finden können. Sollte dies nicht möglich sein, gelten die oben genannten Stornierungsregelungen (2.2).
3. Absage von Veranstaltungen
Wir behalten uns vor, die Veranstaltung aus wichtigen, von uns nicht zu vertretenden Gründen (z. B. plötzliche Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt) abzusagen. Bereits vom Kunden entrichtete Teilnahmegebühren werden zurückerstattet. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, die nicht die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit betreffen, sind, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt, ausgeschlossen. MSAZ wird Sie umgehend über die Absage einer Veranstaltung unterrichten.
4. Urheberrechtsschutz/Eigentumsvorbehalt
(1) Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den von uns erstellten Inhalten und Werken in Veranstaltungsunterlagen, Prospekten, auf Internetseiten oder sonstigen Medien verbleiben bei uns. Eine Bearbeitung, Vervielfältigung, Übersetzung, Verbreitung oder sonstige Art der Verwertung, auch auszugsweise, bedarf unserer schriftlichen vorherigen Zustimmung. Dies gilt insbesondere für jegliche kommerzielle Nutzung der Inhalte und Werke.. Sie dürfen ohne Genehmigung auch nicht zum Gegenstand eigener Veranstaltungen - auch firmeninternen - gemacht werden.
(2) Bei der Übertragung von Software übernimmt MSAZ keine Haftung für Schäden, die durch die übertragene Software, insbesondere durch Viren, beim Empfänger der Software entstehen. Der Empfänger ist verpflichtet vor Aufspielen der Software einen aktuellen Virenscanner zu installieren.
(3)Wir weisen darauf hin, dass eingesetzte bzw. erwähnte Produkte, Verfahren und sonstige Namen auch durch Schutzrechte Dritter gesichert sein können,
(4) Wir behalten uns bei allen Lieferungen von Lehrmaterialien das uneingeschränkte Eigentum bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden vor. Ein Weiterverkauf von Lehrgangsunterlagen ist nicht zugelassen.
5. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden jeweils zur Erfüllung der mit dem Kunden vertraglich vereinbarten Pflichten unter Berücksichtigung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) erhoben und verarbeitet. Für die ordnungsgemäße Behandlung der personenbezogenen Daten ist Gerhard Heinze, "Mit Sicherheit ans Ziel", Kantstr. 24, 51570 Windeck, verantwortlich. MSAZ darf die personenbezogenen Daten nur an Auftragnehmer weitergeben, die zur Erfüllung des Auftrages eingesetzt werden und diese Daten nur nach den Weisungen von MSAZ nutzen. Daten, die nicht mehr zur Erfüllung des ursprünglichen Zwecks benötigt werden und keiner gesetzlichen Aufbewahrungsfrist unterliegen, werden gelöscht Der Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung Sperrung und Löschung (soweit keine gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen) seiner gespeicherten Daten. Das Auskunftsverlangen hat schriftlich zu erfolgen.
(2) Sofern unsere Kunden als Firma Mitarbeiter zu Veranstaltungen, Fortbildungen, Schulungen oder sonstigen Veranstaltungen anmelden, sind wir verpflichtet, die Zustimmung der Mitarbeiter zur Speicherung und Verarbeitung ihrer Daten, zur Erstellung von Bildaufnahmen ihrer Personen im Rahmen der Veranstaltungen, sowie für die Verwendung und Veröffentlichung solcher Bildnisse zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung direkt von den Mitarbeitern einzuholen.
6. Änderungsvorbehalt
(1) Wir sind berechtigt, notwendige inhaltliche, methodische und organisatorische Änderungen oder Abweichungen (z. B. aufgrund von Rechtsänderungen) vor oder während der Veranstaltung vorzunehmen, soweit diese den Nutzen der angekündigten Veranstaltung für die Teilnehmer nicht wesentlich ändern. Wir sind berechtigt, die vorgesehenen Referenten im Bedarfsfall (z. B. Krankheit, Unfall) durch andere hinsichtlich des angekündigten Themas gleich qualifizierte Personen zu ersetzen.
(2)Die im Rahmen der Veranstaltung zur Verfügung gestellten Dokumente werden nach bestem Wissen und Kenntnisstand erstellt. Haftung und Gewähr für die Korrektheit, Aktualität, Vollständigkeit und Qualität der Inhalte sind ausgeschlossen.
7 Gerichtsstand/Anwendbares Recht
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen, Dienstleistungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklagen) sowie sämtliche sich zwischen uns und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen uns und ihm geschlossenen Verträgen ist unser Firmensitz. Wir sind jedoch berechtigt, auch am für den Kunden zuständigen Gericht zu klagen oder an jedem anderen Gericht, das nach nationalem oder internationalem Recht zuständig sein kann.
(2)Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht.
8. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder die Vereinbarungen eine Lücke enthalten, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich in diesen Fällen, die ganz oder teilweise unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.